Kritik von Katja Wolf an Sahra Wagenknecht wegen der AfD
Die Spannungen zwischen Katja Wolf, der Chefin des Thüringer BSW, und der Gründerin Sahra Wagenknecht nehmen zu. Wolf hat Wagenknecht scharf angegriffen und ihr vorgeworfen, durch ihre Nähe zur AfD eine inakzeptable Grenze zu überschreiten. Ihrer Ansicht nach bewegt sich Wagenknecht nicht nur inhaltlich in Richtung der extremen Rechten, sondern stellt sich auch als potenzielle Machtoption für diese zur Verfügung.
Wolf warnte eindringlich, dass es für die Partei keine Option sein dürfe, der AfD zu einer Machtübernahme zu verhelfen. Sie bezeichnete die rechtspopulistische Partei als hochgefährlich, da diese nicht die Interessen der einfachen Leute vertrete, sondern rassistische und frauenfeindliche Ansichten propagiert.
Wagenknechts Position zur AfD
In ihren Äußerungen deutete Wagenknecht an, dass das BSW möglicherweise einen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt unterstützen könnte. Angesichts der bevorstehenden Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt hat das BSW Bedenken, den Einzug in das Parlament zu schaffen. Sowohl in Sachsen-Anhalt als auch in Thüringen wird die AfD als rechtsextremistisch eingestuft.
In einem Interview erklärte Wagenknecht, dass das Ziel in Sachsen-Anhalt die Wahl eines überparteilichen Ministerpräsidenten sei, der mit einem Kompetenzkabinett und wechselnden Mehrheiten regieren solle, wobei auch die AfD einbezogen werden könnte. Sollte dieses Modell von den anderen Parteien abgelehnt werden, plane das BSW, sich im dritten Wahlgang enthalten. Kann Wagenknecht durch Höckes Angebot in Thüringen Ministerpräsidentin werden?
Kritik an Wagenknechts Überlegungen
Wolf äußerte sich skeptisch zu Wagenknechts Konzept eines überparteilichen Ministerpräsidenten und bezeichnete diesen Ansatz als wenig zielführend für Thüringen. Ihrer Meinung nach würde eine Expertenregierung keine klassische Minderheitsregierung mehr darstellen, sondern eine gefährliche Technokratenregierung hervorbringen.
In einem Zeitungsinterview betonte Wolf, dass sie nicht die persönlichen Motive von Wagenknecht interpretieren wolle. Dennoch stellte sie fest, dass Wagenknecht offensichtlich enttäuscht sei über das knappe Scheitern des BSW beim Einzug in den Bundestag. Wolf vermutet, dass Wagenknecht nun um Sichtbarkeit ringe und es ihr nicht mehr um das Wohl der drei Bundesländer gehe, in denen das BSW im Landtag vertreten ist, sondern vielmehr um die Zukunft ihres Lebenswerks, das eng mit ihrem Namen verknüpft ist. Wagenknecht fordert Höcke zu Debatte über Thüringen auf
Wolf hält an der Koalition fest
Trotz der Plagiatsvorwürfe, die gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt erhoben wurden, plant Wolf, die Koalition mit der CDU und der SPD aufrechtzuerhalten. Sie wies darauf hin, dass das Gutachten, das Voigt Plagiate in seiner Dissertation vorwirft, von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag finanziert wurde und Teil einer politischen Kampagne sei.
Wolf ist nicht nur die BSW-Landeschefin, sondern auch Finanzministerin in der sogenannten Brombeer-Koalition, die seit längerem in der Kritik von Wagenknecht und der Bundespartei steht. Trotz der Forderungen des BSW-Bundesvorstands, die Unterstützung für Voigt einzustellen, hat sich der BSW in Thüringen entschieden, weiterhin Teil der Landesregierung zu bleiben. Bayaz kündigt Geldentzug an: Ein Aufruf zur Rettung der östlichen Förderpolitik
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Quellen: n-tv, Die Zeit
Bildquelle: xtranews.de via Wikimedia Commons (CC BY 2.0)
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