Im Kontext der anhaltenden Handelskonflikte zwischen den USA und Kanada hat der amerikanische Präsident Donald Trump die vorübergehende Aussetzung neuer Zölle auf kanadische Produkte bekannt gegeben. Diese Maßnahmen, die ursprünglich ab heute in Kraft treten sollten, hätten eine Erhöhung der Importgebühren um 50 Prozent auf eine Vielzahl von Waren zur Folge gehabt. Trump erklärte, dass diese Zölle für einen Zeitraum von drei Tagen ausgesetzt werden, um Verhandlungen über das umstrittene Öl-Pipeline-Projekt Keystone XL zu ermöglichen.
Diese Entscheidung erfolgte unmittelbar vor dem geplanten Inkrafttreten der zusätzlichen Zölle, die eine breite Palette kanadischer Produkte, darunter Wein, Hockeyschläger und Möbel, betroffen hätten. Trump kündigte die Aussetzung über seine Plattform Truth Social an, um die Verhandlungen zwischen den beiden Ländern zu unterstützen.
In den Stunden vor dieser Ankündigung fanden intensive Gespräche zwischen den Verhandlungsteams beider Seiten statt. Am Dienstagabend führte Trump ein Telefonat mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney, der betonte, dass Kanada auf alle Eventualitäten vorbereitet sei und aus einer „Position der Stärke“ verhandle. Carney äußerte sich nach den Gesprächen optimistisch über die Fortschritte, wies jedoch darauf hin, dass noch erheblicher Aufwand nötig sei, um zu einer Einigung zu gelangen.
Das umstrittene Keystone XL-Projekt
Das Keystone XL-Projekt, das seit fünf Jahren auf Eis liegt, wurde unter Trumps Vorgänger, Joe Biden, gestoppt. Trump hat jedoch wiederholt sein Interesse an einer Wiederbelebung des Projekts geäußert, trotz der Bedenken von Umweltschützern. Die Pipeline soll über eine Strecke von 1900 Kilometern Öl aus Teersand von der kanadischen Provinz Alberta in die USA transportieren, wo es bis zur Küste am Golf von Mexiko gepumpt werden soll. In der Vergangenheit konnten Umweltschützer erfolgreich gegen das Projekt mobilisieren, was zu dessen Stopp im Juni 2021 führte.
Im Rahmen des Handelsstreits plante Trump ursprünglich, Zölle auf eine Vielzahl kanadischer Produkte zu erheben, die einen relativ kleinen Teil der kanadischen Exporte in die USA ausmachen. Dennoch wären die neuen Zölle signifikant gewesen, da sie auch Waren betreffen würden, die unter das nordamerikanische Freihandelsabkommen fallen.
Reaktionen auf die Zollpläne
Carney hatte die angekündigten Zölle als „direkten Verstoß“ gegen das nordamerikanische Freihandelsabkommen kritisiert und betont, dass Kanada „gleichwertige Maßnahmen“ ergreifen werde. Trotz dieser Spannungen strebt Ottawa eine Einigung mit den USA an. Die Verhandlungen über die Bedingungen einer Fortsetzung des Freihandelsabkommens sind derzeit im Gange.
Das während Trumps erster Amtszeit ausgehandelte Abkommen soll für 16 Jahre verlängert werden. Die USA zeigen sich jedoch unkooperativ hinsichtlich der Bedingungen. Solange sich keines der drei beteiligten Länder – neben den USA und Kanada auch Mexiko – offiziell zurückzieht, bleibt das Abkommen in Kraft und wird jährlich verlängert.
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Quellen: n-tv, t-online
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