Die Coesfelder Liste und ihre Herausforderungen für Köln
In Köln stehen die Behörden vor erheblichen Problemen, die mit der Coesfelder Liste verbunden sind. Diese Liste, die 471 abgelehnte Asylbewerber auflistet, wurde vor fast zwei Jahren von der Zentralen Ausländerbehörde in Nordrhein-Westfalen erstellt, um Unterstützung bei der Abschiebung dieser Personen zu gewährleisten. Die Kölner Ausländerbehörde reagierte jedoch nicht adäquat auf dieses Angebot, was zu einem alarmierenden Anstieg von Straftaten unter den genannten Migranten führte.
Berichten zufolge haben beinahe ein Drittel der Asylbewerber auf dieser Liste Straftaten begangen. Unter den 152 Migranten aus dem Westbalkan sind seit Herbst 2024 insgesamt 568 Straftaten verzeichnet. Es bleibt unklar, wie viele dieser Personen bereits vor der Erstellung der Liste straffällig wurden.
Bewertung und Maßnahmen der Kölner Behörden
Im November 2024 erhielt die Kölner Ausländerbehörde ein Angebot von der Zentralen Ausländerbehörde, um Passersatzpapiere für die Abschiebung der 471 Personen zu beschaffen. Die Antwort kam ausschließlich von der Abteilung, die für das Bleiberechtsprogramm zuständig ist. Diese wies das Angebot zurück und verwies darauf, dass man die betroffenen Personen integrieren wolle und bereits Sozialberater von Nichtregierungsorganisationen eingebunden seien. Die anderen Abteilungen der Kölner Ausländerbehörde baten nicht um Unterstützung.
In der Folge haben nur fünf Personen von der Coesfelder Liste tatsächlich die Stadt verlassen. Von den etwa 500 betroffenen Personen befinden sich 218 im städtischen Bleiberechtsprogramm, welches Langzeitgeduldeten die Möglichkeit eines Aufenthaltstitels bietet.
Untersuchung und Kommunikationsprobleme
Dörte Diemert, die Stadtdirektorin von Köln, wurde mit der Untersuchung des Vorgangs betraut. Sie äußerte, dass die Kommunikation zwischen den Behörden als „unglücklich und missverständlich“ zu bewerten sei. Dennoch betonte Diemert, dass die zuständigen Stellen weiterhin aktiv an ausreisepflichtigen Fällen arbeiteten. Die Überprüfung der Einzelfälle sei bereits im Gange und werde klären, ob weiterer Handlungsbedarf besteht.
Das seit 2018 bestehende Bleiberechtsprogramm hat das Ziel, für langjährig geduldete Personen einen gesicherten Aufenthaltstitel zu schaffen. Die Entscheidung über die Aufnahme in dieses Programm obliegt dem Kölner Ausländeramt. Laut dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Flucht und Integration wurde die Coesfelder Amtshilfe von der Stadt Köln unter Hinweis auf das Bleiberechtsprogramm zurückgewiesen.
Ursprung und Kontext der Coesfelder Liste
Die Coesfelder Liste entstand auf Initiative des nordrhein-westfälischen Ministeriums für Flucht und Integration. Ein wesentlicher Grund hierfür war der Rückgang der Anmeldungen für Sammelchartermaßnahmen in die Herkunftsländer der betroffenen Asylbewerber, was im starken Kontrast zur weiterhin hohen Zahl der ausreisepflichtigen Personen steht. Dies hat in Köln Besorgnis ausgelöst und wirft grundlegende Fragen zur Wirksamkeit der Abschiebepolitik auf.
Quellen: n-tv, tagesschau
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Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
