Die Debatte über ein gesetzliches Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien nimmt zunehmend Fahrt auf. Karin Prien, die Bundesfamilienministerin, hat sich entschieden für eine europäische Regelung ausgesprochen und betont, dass eine rasche Umsetzung dringend erforderlich ist. Gelingt es den EU-Staaten nicht, eine einheitliche Regelung zu finden, sieht sie die Notwendigkeit, auf nationaler Ebene in Deutschland zu handeln. In einem Interview wies sie darauf hin, dass bereits an solchen Vorgaben gearbeitet werde, die als „Übergangsregelung“ dienen könnten.
Im Zentrum ihrer Argumentation steht der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den potenziellen Gefahren, die mit problematischen Inhalten in sozialen Medien verbunden sind. Prien bleibt optimistisch hinsichtlich einer einheitlichen EU-Regelung, möchte sich jedoch nicht ausschließlich darauf verlassen.
Prien fordert effektive Altersverifizierung
Die Ministerin spricht sich klar für ein gesetzliches Mindestalter von 13 Jahren zur Nutzung sozialer Medien aus. Eine entscheidende Voraussetzung dafür ist eine verlässliche Altersverifizierung. Prien fordert eine technische Lösung, die datenschutzkonform, sicher und im Einklang mit europäischen Standards steht.
Prien lehnt ein generelles Verbot aller digitalen Angebote für Kinder unter 13 Jahren ab. Sie ist überzeugt, dass jüngere Kinder Zugang zu risikoarmen und kindgerechten Inhalten haben sollten. Ihr Vorschlag umfasst einen „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“, der festlegt, dass Anbieter nachweisen müssen, dass ihre Inhalte für die jeweilige Altersgruppe geeignet sind, bevor der Zugang zu Plattformen gestattet wird.
Europäisches Expertengremium empfiehlt Social-Media-Verbot
Im Juli hat ein europäisches Expertengremium ein Verbot von sozialen Medien für Kinder unter 13 Jahren empfohlen. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, plant, im September Details zur Umsetzung dieser Empfehlungen in EU-Recht bekannt zu geben. Zuvor hatte sie den großen Onlineplattformen vorgeworfen, Kinder aus Profitinteressen zu manipulieren. Von der Leyen hat sich für strengere Altersgrenzen ausgesprochen und verwies auf Australien, wo seit Dezember ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige besteht.
Die Empfehlungen des europäischen Gremiums decken sich mit den Ergebnissen einer deutschen Expertenkommission, die bereits im Juni ihre Ergebnisse veröffentlicht hat. Prien zeigt sich optimistisch hinsichtlich einer EU-weiten Regelung, ist jedoch auch offen für nationale Gesetzgebung. Markus Söder, der Vorsitzende der CSU, hat ebenfalls strenge Social-Media-Beschränkungen für Kinder unter 13 Jahren gefordert.
Technologische Ansätze zur Altersverifikation
Die Altersverifikation könnte durch eine EU-App entscheidend verbessert werden. Die digitale Brieftasche EUDI-Wallet soll voraussichtlich Anfang 2027 in Deutschland verfügbar sein. Damit sollen Nutzer ihr Mindestalter nachweisen können, ohne persönliche Daten wie Namen oder Geburtsdatum speichern oder an große Onlineplattformen weitergeben zu müssen. Aktuell befindet sich die EUDI-Wallet in der Testphase in ganz Europa.
Quellen: Die Zeit, BR
Dieser Text wurde mit Hilfe von künstlicher Intelligenz in Zusammenarbeit mit unserer Redaktion erstellt.
